Aktuelles aus dem Rat - April 2024
Die letzte Ratssitzung vor der Osterpause fand am 18.03.2024 im Ratssaal statt. Eine große Neuerung möchten wir Ihnen direkt am Anfang präsentieren. Diese Ratssitzung war die erste, welche Live im Internet übertragen worden ist. Den Link hierzu finden Sie hier, sodass sie bequem von Zuhause die Ratssitzung nochmals verfolgen können.
Einige Punkte aus dieser Sitzung möchten wir Ihnen genauer darlegen.
Zum einen wurden über die Eintrittspreise des Theaters Oberhausen ab der Spielzeit 2024/25 diskutiert. Diese Anpassung ist nötig, da in der Haushaltssitzung im Feburar eine Konsoliderungsmaßnahme beschlossen wurde, dass der Pauschale Zuschuss an das Theater um ca. 5% verringert wird. Leider sollen diese 5% nicht durch Einsparungen ausgeglichen werden, sondern es sollen mehr Einnahmen generiert werden. Schaut man sich die Vorlage genau an wird deutlich, dass der Kindergruppentarif um steigt ca. 44,4% und die Schülergruppen um 33,3% steigt. Für uns ist das ein falsches Zeichen. Sicherlich wäre es sinnvoller gewesen, die höherpreisigen Preiskategorien zu erhöhen, da dort erfahrungsgemäß ein Publikum angesprochen wird, welches durchaus bereit wäre, für gute Kultur mehr zu investieren. Wir sehen die Gefahr, dass durch die massive Erhöhung der Bildungsauftrag leidet kann.
Zum Vergleich ist die Erhöhung bei der Preiskategorie IV ca.18% und bei Preiskategorie I nur 13%. Die Preiserhöhung wurde gegen unsere Stimmen angenommen, sodass ab dem 01. August 2024 die höheren Eintrittspreise gelten.
Ebenfalls wurde das breit diskutierte Leitbild der Stadt Oberhausen für die Entwicklung des Geländes der ehemaligen Zeche Sterkrade als Grundlage für einen öffentlichen Beteiligungsprozess (Zukunft.Quartier.Sterkrade) mit den Stimmen von uns, der CDU und der SPD beschlossen. Unser Positionspapier finden Sie unter folgendem Link:
Neben den Verwaltungsvorlagen war auch ein Antrag der LinkeListe auf der Tagesordnung des Rates. Der Titel „Kein Verkauf vom Sterkrader Wald“ beschreibt den Inhalt des Antrages schon sehr gut.
Der vorliegende Beschlussvorschlag der Linken Liste zielt darauf ab, den Verkauf des Sterkrader Waldes an den Bund zu unterbinden, um den Ausbau des Autobahnkreuzes zu verhindern oder zumindest zu verzögern. Dies passiert nach jahrelangen, umfangreichen demokratischen Beteiligungsprozessen und kontrovers geführten Diskussionen. Sinn, Zweck und Art der Durchführung des Bauvorhabens wurden durch alle Ebenen geprüft und auf demokratischem Weg mehrheitlich beschlossen. Die Versuche, dieses Projekt nun durch eine Art zivilen Ungehorsams zu blockieren, empfinden wir als unangemessen und demokratisch bedenklich.
Selbstverständlich erkennen wir die große Bedeutung von Umwelt- und Klimaschutz in unserer Zeit an. Gleichzeitig verstehen wir die Notwendigkeit einer funktionierenden Infrastruktur, die es Menschen ermöglicht, sich schnell, sicher und individuell zu bewegen. Der Ausbau des Autobahnkreuzes im Oberhausener Norden ist nicht nur eine Frage der Mobilität und eine Chance, zur wirtschaftlichen Entwicklung unserer Region beizutragen, er ist auch umwelttechnisch als durchaus sinnvoll zu betrachten, schließlich hilft es niemandem, wenn im Stau stehende Autos und LKW ihre Abgase in die Oberhausener Luft pusten.
Die Blockadehaltung, die hier initiiert werden soll, ignoriert nicht nur die bereits geführten demokratischen Prozesse, sondern stellt auch einen Versuch dar, die Entwicklung unserer Stadt nach den Interessen einer Minderheit auszurichten und das ist schlichtweg undemokratisch.
Es ist unsere Aufgabe, im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger von Oberhausen zu handeln und dabei sowohl ökologische als auch ökonomische Aspekte zu berücksichtigen. Wir haben den Beschlussvorschlag entschieden abgelehnt.
Gerne möchten wir Ihnen unsere Facebook (https://www.facebook.com/fdpob) und Instagram Seite (https://www.instagram.com/fdp_ob) empfehlen, dort erhalten Sie auch weitere Informationen über unsere Arbeit. Auch eine große Serie zu unseren Änderungsanträgen finden Sie dort.
Über unsere Arbeit informieren wir Sie gern weiter. Wenn Sie Rückfragen haben, scheuen Sie nicht unser Büro zu kontaktieren – wir sind für Sie da.