Wochenrückblick 17.-23.05.2021

Wochenrückblick 17.-23.05.2021

Um regelmäßig und transparent von unserer Arbeit im Rat der Stadt Oberhausen zu berichten, erstellt die Ratsgruppe der Freien Demokraten jeden Freitag einen Wochenrückblick, in dem wir auf die verschiedenen Themen einzugehen, die uns in dieser Woche wichtig waren und sind. 

Zwar verfügt die FDP im Rat nur über zwei Ratsleute und einen weiteren Mandatsträger in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, jedoch werden diese drei Kommunalpolitiker durch 19 weitere ehrenamtlich tätige sogenannte Sachkundige Bürgerinnen und Bürger unterstützt, so dass unsere Ratsgruppe aus insgesamt 22 Liberalen besteht, die sich für unsere Stadt einsetzen. 

Durch die verschiedenen Interessen der einzelnen Personen in unserer Ratsgruppe ist gewährleistet, dass alle Themen, mit denen sich der Stadtrat beschäftigt, hier Abdeckung finden und fachkundig betreut werden können. Ob es also um die Förderung von Kulturprojekten geht oder um Mobilität, um Umwelt oder Gleichberechtigung, um Baumaßnahmen oder Bildung - für alle Themen haben wir fachkundige und engagierte Mitstreiter in unseren Reihen. 

In den meisten politischen Fragen entscheidet der Stadtrat erst nach intensiver fachpolitischer Beratung in den einzelnen Fachausschüssen. Gerade auch von diesen möchten wir in diesem neuen Format berichten. 

In dieser Woche fanden die Sitzungen des Integrationsrates und des Umweltausschusses statt. 

Umweltausschuss:

Sachkundig für den Umweltausschuss ist unser Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen, Max Baum. Der angehende Biologe interessiert sich seit frühester Jugend für Umweltthemen, Tierschutz und Nachhaltigkeit. Auf der Tagesordnung standen neben dem neuen Standort des Gerätehauses der Feuerwehr in Königshardt auch der Antrag der Linken zum Erlass einer Begrünungssatzung für die Stadt Oberhausen. Naturgemäß können Liberale bevormundenden Vorschiften und Einschränkungen bei der Gestaltung des privaten Raums nicht zustimmen. Auch ein weiterer Antrag der Linken Liste, der ein grundsätzliches Verbot von sogenannten Steingärten vorsieht, findet nicht unsere Zustimmung. Die Begründung, dass diese grundsätzlich schlecht für unser Klima seien, teilt unser Fachpolitiker nicht: “Ein Garten mit vielen Steinen und einem Baum in der Mitte ist für das Klima wesentlich besser als ein einfacher Rasen, der nicht annähernd so viel CO2 binden kann.”, so Max Baum. (https://www.pflanzenforschung.de/de/pflanzenwissen/journal/englischer-rasen-belastet-das-klima-511)

Die Gestaltung des eigenen Vorgartens darf nicht von der Politik, sondern muss einzig und allein von den Bürgerinnen und Bürgern selbst bestimmt werden.
Nur durch vernünftige und durchdachte Lösungen können wir unser Klima nachhaltig schützen. Symbol-, Lenkungs- oder Bevormundungspolitik bringt uns in einer der wichtigsten Themen unserer Zeit keinen Schritt weiter. Wir müssen das Klimaproblem innovationsoffen und sachorientiert angehen. 

Integrationsrat: 

Im Integrationsrat ist die FDP rede- aber nicht stimmberechtigt vertreten. Schwerpunkt in dieser Sitzung war das Kommunale Integrationsmanagement Nordrhein-Westfalen (KIM) sowie dessen konkrete Umsetzung und Sachstand in Oberhausen.

Durch die Landesregierung werden in Oberhausen insgesamt 11,25 Stellen für die individuelle Betreuung von Migrantinnen und Migranten sowie zur Unterstützung der Ausländer- und Einbürgerungsbehörde finanziert. 

Weiterhin wurde das neue Projekt „Vielfalt ist meine Heimat“ vorgestellt, das wir als Freie Demokraten im Rat der Stadt sehr positiv begleiten möchten.