Aktuelles aus dem Rat - November 2023

Auch in diesem Jahr war die FDP im Rat der Stadt Oberhausen zum Seminarwochenende in der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach. Wie bereits beschrieben, ging es in diesem Jahr konzeptionell um die Themen „Antragserarbeitung“ und „Social-Media“. 

Nach einer Einführung in die Antragserarbeitung durch den Seminarleiter Thomas Nückel konnten sich die Liberalen aus Oberhausen sich mit verschiedenen Initiativen aus Oberhausen beschäftigen und auch erarbeiten. Insgeamt ist eine Vielzahl an fertigen Anträgen, Initiativen und kleinen Anfragen erstellt worden, welche wir in den nächsten Wochen und Monaten in die kommunale Beratungsfolge einbringen werden.

Allerdings ging selbstverständlich auch das „Alltagsgeschäft“ im Rat und seinen Ausschüssen weiter. Allen voran wollen wir hier über den interfraktionellen Änderungsantrag, welchen wir gemeinsam mit CDU, SPD, Grüne und BOB erarbeitet haben, sprechen. Wie auch in der Presseberichterstattung zu finden, wurden die Richtlinien zur Förderung freier Kulturarbeit von der Verwaltung überarbeitet. Hintergrund ist die gestiegene Anzahl an eingereichten Projekten und die Ausschöpfung der Mittel. Bereits in der Mitte des Jahres wurde der Fördertopf, welcher 50.000 € beträgt, durch die großen Fraktionen einmalig um 25.000 € erhöht. Dies haben wir nicht mitgetragen und haben dort schon gefordert, sinnvoll zu haushalten und nicht einfach neues Geld freizugeben.

Damit dies in Zukunft nicht nochmal stattfindet, wurden durch die kulturpolitischen Sprecher eine Reihe von Änderungen eingebracht. Hierzu fällt unter anderem, dass Anträge frühzeitig zum Stichtag gestellt werden müssen. So kann der zuständige Kulturausschuss zweimal im Jahr über alle Anträge abstimmen und hat so ein deutlicheren Überblick über noch offene Fördermittel. Ebenfalls ist es nun möglich, dass der Antrag online gestellt werden kann. Hinzu kommt noch, dass das Kulturbüro, wie bisher auch, Projektkostenzuschüsse bis zu einer Höhe von 500€ bewilligen kann. Für diese Art von Zuschüsse werden von den 50.000€ Gesamtmittel, 5.000€ reserviert. So ist ebenfalls gewährleistet, dass eine „gerechtere“ Verteilung der vorhandenen Gelder möglich ist. Final wurde noch beschlossen, dass dies als einjährige Testphase gilt und anschließend die Verwaltung hierzu berichten wird. 

So konnten wir auch unsere Ideen in eine gerechtere Verteilung der Fördermittel einbringen.

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